2.10.2017 Neues aus der Fraktion

Einige Themen aus der 2-stündigen Fraktionssitzung:

Parkhäuser:

In der HfA – Sitzung stehen wieder Kosten für die Parkhäuser an. Die SPD wird den Anträgen der Verwaltung Kosten bereitzustellen zustimmen, da die Parkhäuser wichtig für die Infrastruktur sind. Diese Grundsatzentscheidung ist 2016 getroffen worden. Der Einzelhandel, Ärzte und weitere Firmen benötigen dringend stadtnahen Parkplätze. Die SPD fragt nach den weiteren Planungen. Sind Kosten abschätzbar?

Einzelhandelskonzept

Der neue Stadtbaurat steht vor wichtigen Aufgaben. Das Einzelhandelskonzept gilt es dringend zu überarbeiten. Wie können wir Unternehmen unterstützen, die einen neuen Standort in Bocholt, oder einen größeren Ort in Bocholt suchen. Flexibilität ist bei den anstehenden Projekten gefragt.

Controlling

Der Antrag der SPD ist in der Ratssitzung positiv beschieden worden. Die Politik bekommt zweimal innerhalb des Jahres die aktuellen Zahlen, um schneller reagieren zu können. Ausschlaggebend war die Information an den Rat im Mai 2017, dass das Haushaltsjahr 2016 mit einem sehr positiven Ergebnis abgeschlossen hat. Dies führte zu den Diskussionen über die Rückerstattung der Erhöhung der Gewerbesteuer. Die teilweise Rückerstattung, die Stadtpartei und SPD gewollt haben, ist leider von der CDU und den Freien Grünen abgelehnt worden.

Rathaussanierung

Über die möglichen Alternativen zur Renovierung des Rathauses wird Herr Zähler zur nächsten Ratssitzung informieren. Die SPD Fraktion wird dabei einerseits die Kosten im Auge behalten, andererseits ist der Fraktion bewusst, dass dieses vorhandene offene Konzept des Rathauses, das mitten in der Stadt steht, für die Bürger leicht zugänglich ist ein Thema sein kann. Hier sollten Idee und Kosten in einen Prozess einfließen. Dabei steht zunächst erst einmal fest, dass das Rathaus sanierst werden muss. Dieses bleibt auch, wenn ein Neubau an anderer Stelle entstehen soll.

Sportausschuss

Die SPD hat eine gute Vorlage zur Situation des VFL 45 in die Sitzung gegeben. Und zwar rechtzeitig, nicht wie der Vorsitzende beschieden hat. Die SPD geht davon aus, dass in der nächsten Sitzung die dringend erforderlichen Renovierungsarbeiten unterstützt, da für das Quartier dieser Fußballverein eine große Bedeutung hat.

Unterbezirk

Bernhard Pacho berichtet aus dem Unterbezirk. Die verlorene Wahl, die Entscheidung für die Opposition und das weitere Umgehen mit der AFD waren wichtige Inhalte. Insgesamt hat der Kreis Borken einen guten Wahlkampf geführt. Unsere beiden Bundestagsabgeordneten Ulla Schulte und Ingrid Arndt-Brauer bedankten sich insbesondere bei den Jusos, die für beide eine sehr große Unterstützung im Wahlkampf waren. Ebenso bedankten sich beide bei den Ortsvereinen, die mit ihren Ständen und Hausbesuchen einen wichtigen Beitrag geleistet haben. Im Kreis Borken hat die SPD nicht so hohe Verluste, wie im Bundesdurchschnitt, sicherlich auch ein Erfolg für diesen Wahlkampf. Deutlich geworden ist, dass die Erfolge der SPD keinen Widerhall in der Bevölkerung gefunden haben. Die SPD wird sehen müssen, wie sie wieder mit der Basis, mit den Menschen zusammen kommen kann. Hier wird die nächsten vier Jahre richtig viel Arbeit vor uns liegen, da wir auch vor Ort aktiver und „öffentlicher“ werden müssen.