9.10.2017 Neues aus der Fraktion

Der Bocholter Wappenbaum

Brauhaus

Die CDU hat den Antrag zum Brauhaus der letzten Ratssitzung ohne Änderungen wieder übernommen. In der SPD Fraktion bleiben die Fragen, die in der letzten Ratssitzung geteilt worden sind. Die Bedingungen bleiben:

  1. Die Stiftung ist anerkannt.
  2. Die Stiftung hat das Grundstück gekauft.
  3. Unterstützung der Stadt von 180.000,00 € nur bei laufendem Betrieb.
  4. Die Stadt Bocholt trägt kein Insolvenzrisiko.

Peter Wiegel als Fraktionsvorsitzender wird auf die anderen Parteien zugehen, um gemeinsam einen tragfähigen Vorschlag zu entwickeln. Die SPD wünscht sich eine Entscheidung, die mit großer Mehrheit im Rat gefällt werden kann.

Wir gehen davon aus, dass es noch ein paar Jahre dauern wird, bis das Brauhaus dann entsprechend renoviert worden ist. Da die Bocholter Bürgerinnen und Bürger für Abifeten und Brauchtumsveranstaltungen dringend einen Raum benötigen, stellt die SPD Fraktion eine Anfrage, ob das Jupidu entsprechend genutzt werden kann, oder ob es eine andere Möglichkeit gibt, hier tätig zu werden.

Podiumsbrücke

Die Podiumsbrücke soll kommen, nun doch preiswerter als befürchtet. Allerdings in einer „abgesteckten“ Form. Die Frage ist, ob dies Auswirkungen auf den Bewilligungsbescheid hat, da gerade die Podiumsbrücke ein wesentlicher Bestandteil des Gesamtplanes Kubaai darstellte. Des weiteren fragt sich die SPD Fraktion, wieso die neue Ausschreibung nicht in der Lenkungsgruppe Kubaai thematisiert worden ist. Die Frage bleibt, welche Bedeutung diese Lenkungsgruppe hat. Die SPD fordert einen Lenkungsausschuss ein, der dann die nötigen Entscheidungsbefugnisse hätte. So ist eine Lenkungsgruppe eine Farce.

Stadtwald Spielplatz

Nachdem die SPD Fraktion immer wieder den Zustand des Spielplatzes im Stadtwald bemängelte, wird heute im Jugendhilfeausschuss endlich eine Planung des Spielplatzes vorgestellt werden. Die SPD Fraktion wünscht sich, dass hier schnell gearbeitet wird und wieder ein attraktives Angebot für die Kinder und Familien entsteht.

Haushalt

Der Haushaltsentwurf hat ein Defizit von 1, 48 Millionen ausgewiesen. Die Fraktion nimmt die positiv zur Kenntnis, das ist ein fast ausgeglichener Haushalt, das war vor zwei Jahren nicht denkbar.

Schulausschuss

Der Betriebskostenzuschuss für die Träger der offenen Ganztagsschulen  von „Ki.d.s.“ und Verein Freizeitanlage Aasee wird weiterhin gewährt. Die SPD Fraktion begrüßt diese Entscheidung.

Ausbildungslotsen

Das Projekt „Ausbildungslotsen“ an den Bocholter Hauptschulen wird weiterhin in Kooperation mit der Kreishandwerkerschaft fortgeführt, dies ist eine gute Entscheidung.

 

Bernhard Pacho