2018.01.19 GroKo ja oder nein

GroKo
Der SPD Stadtverband ist mit großer Mehrheit gegen die Fortsetzung der „GroKo“. Der gesamte Prozess der letzten Monate hat zu einer massiven Vertrauenskrise in die SPD Spitze geführt. Dabei geht es einerseits um die nicht erreichten Ziele innerhalb der Sondierungsgespräche, dabei sind zwei Themen besonders benannt; Bürgerversicherung und Vermögenssteuer. Andererseits sind in den Ergebnissen der Sondierungsgespräche viele „Absichtserklärungen“ aber keine klaren Aussagen. Es ist eine emotionale Entscheidung gegen das „weiter so“!
Die intensiven Diskussionen der letzten Tage haben zumindest eines deutlich gemacht und vielleicht kann die SPD da auch für die aktuelle Situation dankbar sein, es werden wieder inhaltliche Themen besprochen. Die Diskussionen gestern am Stammtisch waren geprägt von wichtigen Themen, die Frage „Wofür steht die SPD?“ führt zu dem Umbruch, den die SPD braucht und das auf allen politischen Ebenen. Möglicherweise würde eine Abstimmung aller Genossinnen und Genossen diese Diskussionen beflügeln.
Auch ich persönlich bin gegen eine GroKo, da ich befürchte, dass in den angestrebten Koalitionsverhandlungen kein besseres Ergebnis erreicht werden kann. Beim Thema „Bürgerversicherung“ hat Frau Nahles schon längst aufgegeben („die CU will das einfach nicht“ – na und, die SPD aber!).
Bernhard Pacho
SPD Stadtverbandsvorsitzender

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