Das sind unsere wichtigsten Ziele.
Wir in Bocholt: Eine Stadt zum Leben, Wohnen und Arbeiten
In unserer Stadt sollen sich alle wohlfühlen. Dafür bringen wir die Entwicklung der Stadt und den Schutz der Natur in Einklang, machen den Klimaschutz zu einem zentralen Aspekt der städtebaulichen Planung und stärken die Aufenthaltsqualität in der Stadt.
Die Innenstadt und der Markt bleiben mit uns weiterhin ein Ort der Begegnung und des Handels. Dazu stärken wir den Wochenmarkt und gehen aktiv gegen den Leerstand bei Einzelhandelsflächen vor. Damit dies gelingt, brauchen wir mehr Flexibilität für die Durchmischung des Handels – dann siedeln sich auch wieder neue Fach- und Dienstleistungsgeschäfte an.
Auch die Grünflächen im Innenstadtgebiet schützen wir und machen sie attraktiver. Mit einer starken SPD im Stadtrat gibt es keine unnötigen Baumfällungen. Mit den Grünflächen und zusätzlichen Spielpunkten im Zentrum laden wir insbesondere Familien ein, in die Innenstadt zu kommen. Überall in der Stadt fördern wir die Freizeitangebote mit gut ausgestatteten Spiel- und Erlebnisspielplätzen und streben die Ansiedlung neuer Indoorangebote an.
Als attraktive Stadt muss Bocholt bezahlbare Wohnumgebungen für alle Lebensphasen bieten. Wer seine Heimat hier gefunden hat, braucht Wohnkonzepte, die sich den Bedürfnissen im Laufe des Lebens anpassen: Apartments für Studierende der Westfälischen Hochschule und des Gesundheitscampus ebenso wie bezahlbare Wohnungen für Alleinerziehende oder junge Eltern, Baugrundstücke für große Familien oder barrierefreie Umgebungen für Ältere.
Dabei behalten wir als SPD vor allem die im Blick, die nicht so viel Geld haben, das haben wir mit Einführung und Nachjustierung der Mietpreisbremse bereits gezeigt. In Bocholt werden wir diesen Weg weiter beschreiten und auch die Vergabe von Wohnraum reformieren und gerechter gestalten. Eine starke SPD im Stadtrat kann dafür sorgen, dass deutlich mehr bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird. Wir wollen bei mindestens einem Drittel der Neubauten niedrige Mieten – auch über geförderten Wohnungsbau.
Dazu soll die Stadt selbst aktiv werden und die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft vorantreiben. So kann künftig zum Beispiel der Bereich Wohnen aus der EWIBO ausgegliedert und zu einem echten Wohnungsbauspezialisten in städtischer Hand weiterentwickelt werden, der auch mit privaten Wohnungsunternehmen partnerschaftlich zusammenarbeitet.
Brachflächen im Stadtgebiet dürfen nicht mehr lange ungenutzt bleiben. Sie sollen schnell entwickelt werden und Raum für Wohnumgebungen für Jung und Alt bieten. Dabei soll die Grundstücksvergabe neu geregelt und zu einem gerechten Verfahren entwickelt werden, das möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern in einer sich verändernden Gesellschaft Chancen eröffnet. Das Vergabemodell der SPD berücksichtigt deshalb unter anderem Familien, Alleinerziehende, Mehrgenerationenwohnen, körperliche Beeinträchtigungen, veränderte Lebensplanungen, ökologisches Bauen, zentrale Berufsgruppen für unser Gemeinwohl sowie Engagement für die Gesellschaft. Damit könnten mehr Menschen in die eigenen vier Wände als Basis ihrer Altersvorsorge investieren.
Mehr Wohnraum kann auch der Umbau von Einfamilien- zu Mehrfamilienhäusern schaffen, den wir mit Zuschüssen und klugen Konzepten vorantreiben werden.
Die Lebensqualität wird vor Ort in den Quartieren und mit voller Partizipation der Bürgerinnen und Bürger geschaffen. Sie sollen selbstbestimmt und eigenverantwortlich ihre Umgebung gestalten können. Nicht nur in der aktuellen Pandemie zeigt sich, dass die Solidarität im direkten Lebensumfeld der Kitt der Gesellschaft ist. Die SPD stärkt und fördert diese Solidarität und sichert mit neuen Kommunikations- und Partizipationsmöglichkeiten für alle Menschen im Quartier die Teilhabe am Leben.
Ein modernes Bocholt braucht ein echtes Konzept für nachhaltige Mobilität. Eine starke SPD im Stadtrat kann die Interessen des Individualverkehrs und der Umwelt gleichermaßen berücksichtigen – mit einem Mobilitätskonzept, in dem sich alle Bürgerinnen und Bürger wiederfinden:
Den kostenlosen Bustransfer an Samstagen haben wir durchgesetzt und damit die Mobilität der Bocholter gefördert und den Verkehr im Stadtbereich entlastet. Jetzt gehen wir die nächsten Schritte hin zu einem kostenfreien ÖPNV. Wer Individualverkehr verringern will, muss den ÖPNV spürbar stärken, neue Takte und Strecken ermöglichen und die einzelnen Ortsteile sowie wichtige Orte wie das St. Agnes-Hospital besser anbinden.
Neben dem innerstädtischen Verkehr muss aber auch der interkommunale Busverkehr zwischen Bocholt, Rhede und Isselburg weiter verbessert werden. Auch für eine Wiederaufnahme der Bahnverbindung nach Münster setzt sich die SPD ein. Denn eine Anbindung Bocholts an die Schiene ist ein wichtiger Schritt zur Verringerung des Autoverkehrs.
Bocholt ist Fahrradstadt – aber die Sicherheit im Fahrradverkehr und der Ausbau des Radwegenetzes müssen noch entscheidende Schritte nach vorne machen. In der Innenstadt stärken wir den Radverkehr gegenüber dem Autoverkehr mit Fahrradstraßen zu wichtigen Querverbindungen.
Wir setzen uns in der ganzen Stadt für die Beschilderung und Einrichtung entsprechender Knotenpunkte ein, wie es in den Niederlanden längst üblich ist. In einer Kooperation mit vorhandenen Parkhäusern sehen wir die Chance, sichere Abstellmöglichkeiten für Räder und E-Bikes zu schaffen. Auch Leihmöglichkeiten für Lastenräder und E-Bikes bringen mehr Menschen auf zwei Räder.
Alternative Verkehrskonzepte wie Car-Sharing sind auf dem Vormarsch, das Auto hat dennoch seine Rolle im Verkehrsmix der Zukunft. Der Ausbau des Nordrings schafft große Entlastungen für Anwohnerinnen und Anwohner und macht Platz für dringend benötigten Wohnraum frei. Viele Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern haben aber gezeigt: Zwischen diesem Nutzen und dem Eingriff in die Natur muss sorgfältig abgewogen werden. Mit einer starken SPD im Stadtrat wird es einen Ausbau des Nordrings nur bis zum Hemdener Weg geben. Damit werden die Grünfläche „Nordpark“ erhalten und das ehemalige Phönixgelände für neuen Wohnraum erschlossen. Damit halten wir den Eingriff in die Natur so klein wie möglich und schonen die städtischen Finanzen.
In der Kindheit wird der Grundstein der Bildungsbiografie gelegt. Getreu dem Motto „kurze Beine, kurze Wege“ müssen Kitas deshalb gut erreichbar und materiell sowie personell gut ausgestattet sein. Die Altersstruktur in Bocholt verändert sich, also muss auch die Anzahl der Kita-Plätze den sich verändernden Bedürfnissen angepasst und die Verteilung der (offenen) Ressourcen transparent dargestellt werden.
Bocholt verfügt über eine Vielzahl von Schulformen – von der Grundschule bis zur Hochschule. Sie alle brauchen Investitionen, damit weiterhin guter Unterricht möglich ist. Die Diepenbrockschule wollen wir erhalten und modernisieren.
Ein gut aufgestelltes Schulsystem mit einer an allen Schulen etablierten Schulsozialarbeit als Sprungbrett für unsere Kinder sowie als ein Standortfaktor ist für die Attraktivität Bocholts von besonderer Bedeutung. Auch die Inklusion, die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Handicap am gesellschaftlichen Leben, ist im Bereich von Schule und Weiterbildung ein zentrales Thema. Daher setzen wir uns weiterhin für eine Förderschule in Bocholt ein.
Nicht erst seit der aktuellen Pandemie ist klar, wie wichtig die Digitalisierung in der Bildung ist. Schulen, Lehrer und Schüler brauchen für modernes Lehren und Lernen gute Onlinezugänge. Mit dem Antrag auf 40.000 € für Hardware in den Schulen haben wir als SPD einen guten Anfang gemacht. Jetzt müssen vorhandene Strukturen angepasst und Lehrpläne weiterentwickelt werden.
Die Kultur ist ein zentraler Teil des Lebens in Bocholt. Museen, Theater, Stadtarchiv und Stadtbibliothek müssen erhalten, die Freie Szene gestärkt und Initiativen gegen Radikalismus unterstützt werden. Für kulturelle Großveranstaltungen muss eine sichere und wirtschaftlich gute Lösung gefunden werden.
Das Archiv der Stadt Bocholt ist wie ein Museum das Gedächtnis der Gesellschaft. Seine Zukunft findet es am Besten im Gebäude der Stadtsparkasse am Marktplatz, dem historischen Zentrum von Bocholt, in unmittelbarer Nähe zum historischen Rathaus und der Stadtverwaltung.
Die kulturelle Teilhabe für Menschen mit geringen Einkommen sichern wir mit der Einrichtung einer „kulturellen Tafel“ sowie einer Kultur-Tauschbörse. Entsprechende Modelle aus anderen Städten sind schon erfolgreich implementiert und können auch bei uns in Bocholt Gutes bewirken.
Sozialer Zusammenhalt entsteht nur, wo die Schere zwischen Arm und Reich nicht weiter auseinandergeht. Steigende Wohnkosten dürfen nicht dazu führen, dass Familien in finanzielle Schwierigkeiten kommen. Bildung, Gesundheit und Präventionsangebote müssen allen Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen. Deshalb arbeiten wir an einer Vernetzung der Angebote an Schulen und Kitas, um allen Kindern gleichberechtigte Bildungschancen zu ermöglichen und um Familien zu unterstützen.
Damit wir in Bocholt gut älter werden können, muss die Pflege gestärkt und gesichert werden. Die Herausforderungen sind dabei groß: In einer alternden Gesellschaft steigt der Bedarf an professioneller und privater Pflege.
Deshalb muss Pflege solidarisch, zukunftssicher und angemessen bezahlt sein. Uns allen ist klar: Pflegende leisten einen zentralen und unersetzbaren Dienst für die Gesellschaft. Deshalb müssen sie (auch mit digitalen Möglichkeiten) unterstützt und entlastet werden, ihre Professionalität müssen wir wertschätzen, Arbeitsbedingungen verbessern. Mit einer Akademie für Pflegefachkräfte können wir dem Fachkräftemangel entgegenwirken. Deshalb unterstützt die SPD Bocholt die Pläne der Fachhochschule Münster, der Bocholter Feuerwehr und des St. Agnes-Hospitals für einen Gesundheitscampus. Damit bauen wir die sehr gute Ausbildungssituation im Bereich der Rettungsdienstberufe und die Rolle der Stadt Bocholt als Fachhochschulstandort aus. Gleichzeitig gilt es, attraktive Weiterbildungsangebote insbesondere für ungelernte Pflege- und Hilfskräfte zu schaffen.
Pflegebedürftigkeit darf für die Betroffenen kein finanzielles Risiko sein. Ihre Absicherung und auch ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben müssen wir im Blick haben. Dazu gehören in einer Stadt wie Bocholt mit einer bunten Mischung aus Alteingesessenen, Zugezogenen und Menschen mit Migrationsvorgeschichte auch kultursensible Angebote für ältere Menschen. Dabei sind nicht nur städtische Einrichtungen und Ämter gefragt, sondern wir alle.
Bocholt bleibt mit uns in Bewegung. Eine starke SPD im Stadtrat ist Partner des Sports und wird das Sportangebot in Bocholt fördern – mit einer Stärkung des Breitensports, dem kontinuierlichen Ausbau der städtischen Sportanlagen und einer neuen Honorierung im Ehrenamt.
Eine lebendige Stadt braucht eine gesunde Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze. Unternehmen in der Region und ihre Beschäftigten können auf die Unterstützung der SPD Bocholt zählen. Dabei schätzen wir kleine, mittelständische und Großunternehmen gleichermaßen als Teile der Wirtschaft in der Stadt. Deshalb gibt es mit uns keine weitere Erhöhung der Gewerbesteuern und der Grundbesitzabgaben – damit Bocholt ein attraktiver Standort für Unternehmen bleibt.
Ein enges Miteinander mit den Unternehmen hilft auch dabei, Bocholt als Hochschulstandort weiter zu stärken. Damit geben wir jungen Menschen frühzeitig eine langfristige Perspektive in Bocholt und versorgen die Unternehmen mit gut qualifizierten Fachkräften.
In unserer Region spielt die Landwirtschaft eine wichtige Rolle – in der Nahversorgung, als Arbeitgeberin und als die Landschaft prägender Wirtschaftszweig. Im Stadtrat müssen wir im Dialog mit den Landwirten und der Stadtgesellschaft schnell Antworten darauf finden, wie breite Eigentumsstrukturen aufrechterhalten und „Landgrabbing“ verhindert werden kann und wie die Interessen der landwirtschaftlichen Betriebe mit denen des Naturschutzes in Einklang gebracht werden können. Dabei gehen wir innovative Wege, um zum Beispiel baurechtlichen Ausgleich zu erreichen oder wirtschaftliche Perspektiven für Bauernfamilien zu schaffen. Die Landwirtschaft spielt aber auch eine wichtige Rolle im Klimaschutz.
Die Arbeitswelt verändert sich weiter, Wertschöpfungsketten werden globaler und die Digitalisierung macht stetige Investitionen in die Infrastruktur notwendig. Die SPD wird sich deshalb für einen dynamischen Schuldendeckel einsetzen, der Entwicklungen möglich macht und die Auswirkungen auf nachfolgende Generationen nicht aus dem Auge verliert.
Bocholt gemeinsam gestalten: Politik für alle Bürgerinnen und Bürger
Rat und Verwaltung arbeiten in Bocholt Hand in Hand, um die Stadt voranzubringen. Dabei spielen die engagierten städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine zentrale Rolle. Ihre Arbeit wollen wir mit mehr Transparenz, Offenheit und Beteiligung noch näher an die Bocholter Bürgerinnen und Bürger heranbringen.
Denn gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass unsere Stadt finanziell und personell handlungsfähig bleibt und gestärkt aus der aktuellen Pandemie hervorgeht. Um ein Gleichgewicht zwischen soliden Finanzen und Neuinvestitionen sicherzustellen, verbinden wir die Haushaltsdisziplin mit einem dynamischen Schuldendeckel: Finanzielle Entscheidungen werden auf ihre Notwendigkeit, auf Nachhaltigkeit und auf mögliche Alternativen hin überprüft. Denn wir haben die Verantwortung, künftigen Generationen weder zu hohe kommunale Schulden noch einen Sanierungsstau zu hinterlassen.
Bei diesen Plänen spielen auch die städtischen Tochtergesellschaften eine wichtige Rolle: Die EWIBO mit ihren einzelnen Angeboten (LIA e. V., Jusina, JUSA etc.) hat gerade in der Flüchtlingskrise ihre Stärken gezeigt und in guter Kooperation mit allen Fachbereichen der Stadt Bocholt gewirkt. Wir wollen jedoch prüfen, welche Angebote bereits von Trägern der freien Wohlfahrtspflege oder anderen Institutionen vorgehalten werden und diese Leistungen dann optimal miteinander vernetzen.
Die Stadtsparkasse ist die Bank der Bürgerinnen und Bürger. Deshalb soll sie eine wichtige Rolle im Rahmen eines Rettungsschirms für durch die Corona-Pandemie stark betroffene Firmen und Selbständige spielen. Auch eine Unterstützung kommunaler Aufgaben durch Ausschüttungen und Zuwendungen müssen wir prüfen, ohne die Stabilität der Sparkasse zu gefährden.
Eine Privatisierung von Wasser, Gas und Strom kommt für die SPD Bocholt nicht in Frage. Die Bocholter Energie und Wasserversorgung muss weiterhin in städtischer Hand bleiben. Dieses gut aufgestellte städtische Tochterunternehmen ist ein wichtiger Bestandteil der Bocholter Stadtgesellschaft.
Wir alle profitieren von den vielen ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern. Die SPD Bocholt will ihre Tätigkeit durch hauptamtliche Unterstützung erleichtern.
Mit mindestens drei neuen Jugendzentren in der Friedhofssiedlung, in Bocholt-West und im neuen Wohnquartier am Hünting/Markgrafenstraße stärken wir die so wichtige offene Jugendarbeit. Sie soll nach der Durststrecke der letzten Jahre gestärkt werden und flächendeckend erreichbar sein. Eine fallbezogene, individuelle Jugendhilfearbeit mit festen Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern für die Familien sowie Hand-in-Hand arbeitende städtische Einrichtungen und freie Träger können mit abgestimmten Angeboten ein noch besseres Netz für junge Menschen knüpfen, die unsere Unterstützung brauchen.
Kinder und Jugendliche in wirtschaftlichen Krisensituationen sowie finanzschwache Familien brauchen schnelle, unbürokratische Hilfe. Das erreichen wir mit einem neuen Sozialfonds, den eine starke SPD im Stadtrat durchsetzen kann. Mit diesen Mitteln stärken wir die, die nah dran sind an den Problemen: Schulen, Kitas, OGS-Einrichtungen und Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit.
Kein Kind soll im Sportunterricht fehlen, weil es keine Turnschuhe hat. Kein Kind soll seine Schulbücher in der Plastiktüte tragen müssen. Kein Kind darf an einem Kitaausflug nicht teilnehmen können, weil die Familie den Bus nicht bezahlen kann. Der Sozialfond ist unser Beitrag im Kampf gegen Kinderarmut.
Bocholt ist eine offene Stadt und ist dem Grundsatz „Gleiches Recht für alle“ verpflichtet. Das bedeutet, finanziell schwache Bürgerinnen und Bürger zu stärken und Kinderarmut vorzubeugen. Die SPD unterstützt die Tafel in Bocholt, weil sie Teilhabe am Leben für alle ermöglicht.
Gleichzeitig bringt auch die Inklusion große Aufgaben für die gesamte Stadtgesellschaft in Bocholt mit sich: weniger Barrieren, selbstbestimmtes Leben für alle, gemeinsames Lernen in der Schule und ein Recht auf Arbeit. Die SPD Bocholt setzt sich intensiv für die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Handicap zur gleichberechtigten und selbstverständlichen Teilhabe am Leben in der Gesellschaft ein und nimmt auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft alle Institutionen, Gruppen, Initiativen, Vereine, Verbände und Privatpersonen mit.
Seit Jahrhunderten profitieren wir von der Zuwanderung, ob in der Textilindustrie oder im Maschinenbau. Das hat unsere Stadt kulturell bunter und attraktiver gemacht. Menschen mit Migrationshintergrund haben ein Recht auf gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Für Ausgrenzung ist in Bocholt kein Platz.
Integration heißt für die SPD auch, Unterschiede zu akzeptieren. Wir werden interkulturelle Begegnungsstätten und die Selbstorganisation von Menschen mit Migrationsgeschichte unterstützen. Der kommunale Integrationsrat muss dabei eine wichtige Mittlerfunktion übernehmen.
Europa und die Nähe zur niederländischen Grenze sind für Bocholt eine Chance. Die Zusammenarbeit mit unseren niederländischen Freunden werden wir deshalb weiter intensivieren – auch um den seit knapp 75 Jahren herrschenden Frieden zu bewahren und das Miteinander weiter voranzutreiben. Dabei spielen unsere Partnerstädte Aurillac, Rossendale, Belgisch-Bocholt und Akmene eine wichtige Rolle.