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2018.03.22 „Linke neue Abgeordnete im Bundestag“

Im Bundestag haben sich die neuen „linken Abgeordneten“ in der SPD Fraktion gefunden und ein Thesenpapier zur Erneuerung geschrieben. Hier wird ein Anfang gemacht, der Diskurs ist eröffnet und ich bin gespannt auf die Debatten und inhaltlichen Aussagen, die in…

2018.03.14 Wickelstationen für Männer

Wo können Männer ihre Kinder wickeln, wenn sie alleine in der Stadt sind? Ist es bisher nur üblich, einen Wickeltisch auf der Damentoilette zu haben? Hier stehen dringend Änderungen an. Hier der Antrag der SPD Fraktion:   18.03.14_Anfrage_Wickelstationen…

2018.03.06 Pressemitteilung zur Gebäudereinigung

Die SPD will die „Gebäudereinigung“ wieder bei der Stadt angliedern. Gerade Schulgebäude brauchen Verlässlichkeit. Mit eigenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sieht die SPD dafür mehr Chancen. Pressemitteilung: 2018.03.06-SPD-Fraktion-Antrag-Gebäudereinigung…

2018.03.06 Pressemitteilung zum „bezahlbaren Wohnraum“ und EWIBO

Die SPD setzt sich für bezahlbaren Wohnraum ein und unterstützt die EWIBO im Vorhaben eine „Bocholter Wohnungsbaugesellschaft“ zu werden. Bocholt benötigt dringend bezahlbaren Wohnraum, für Studenten, Alleinlebende, Alleinerziehende und kleine und mittlere Familien. Hier die Pressemitteilung: 2018.03.06_PM_Kommunale_Wohnungsgesellschaft_EWIBO…

2018.02.19 Pressenotiz zur Stadtverbandssitzung

Ein gut besuchter Stadtverbandsausschuss beschäftigte sich mit der Fragestellung „Wie soll ich mich entscheiden? Pro und Contra GroKo“. Wir wünschen uns, dass die  intensive und breite inhaltliche Diskussion auch nach der Wahl, wie immer sie ausgeht, fortgesetzt wird. Hierfür werde…

2018.02.07 Koalitionsvertrag

Da ist er, der Koalitionsvertrag. Hier könnt Ihr alle im Detail nachlesen, was ausgehandelt worden ist. Die Kurzversion ist noch in Arbeit, die wird allen SPD Mitgliederinnen und Mitgliedern zur „Wahl“ sicherlich zugeschickt.   Koalitionsvertrag-2018…

2018.02.05 Neues aus der Fraktion

Die Fraktion der SPD traf sich dieses Mal bei Herrn Jacobs – Leiter der ESB. Zunächst die Nachlese der Sitzungen. Jugendhilfe Im Jugendhilfeausschuss wurde positiv über den Antrag der SPD entschieden, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die oft Quereinsteiger sind, zu…

2018.01.27 Jusos für die Abschaffung des Schuldendeckels

Die Jusos nehmen Stellung zum BBV Artikel und die Junge Union, die den Schuldendeckel nicht mehr für zeitgemäß beschrieben hat. Peter Wiegel hat in seiner Haushaltsrede vor drei Jahren schon gefordert über die Bedeutung des Schuldendeckels gemeinsam intensiv zu diskutieren.

2018.01.19 GroKo ja oder nein

GroKo Der SPD Stadtverband ist mit großer Mehrheit gegen die Fortsetzung der „GroKo“. Der gesamte Prozess der letzten Monate hat zu einer massiven Vertrauenskrise in die SPD Spitze geführt. Dabei geht es einerseits um die nicht erreichten Ziele innerhalb…

2018.01.14 Ergebnisse der Sondierungsgespräche

Was ist denn nun herausgekommen? Hier zum Nachlesen die Ergebnisse der Sondierungsgespräche. Ergebnis_Sondierung_CDU_CSU_SPD_120118   Und die Positivliste, was die Unterhändler der SPD erreicht haben. Hier sind SPD die Themen genannt. Positivliste-Stand-12.01.-11.00h  …

2017.12.31 GUTEN RUTSCH

Allen Menschen zum Start ins neue Jahr 2018 Gesundheit und Energie, Diskussionsfreude und Empathie, Streitlust und Entscheidungsfähigkeit…… Ein paar verrückte Phantasien, was uns als SPD Bocholt in 2018 beschäftigen wird…. – Neuwahlen bis Mitte des Jahres –…

2017.12.30 Spendenübergabe Jusos Weihnachtsbäckerei

Jusos handeln sozial! Die Weihnachtsplätzchenaktion kommt auch dieses Mal wieder der Tafel zugute, den Menschen, die dringend und immer wieder unsere Unterstützung benötigen. Hier die Pressemitteilung…   Pressemitteilung_vom_29.12.2017_Spenden__bergabe_an_die_Bocholter_Tafel…

2017.12.20 Haushaltsrede Peter Wiegel

Die aktuelle Haushaltsrede von Peter Wiegel, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD Bocholt, zum Nachlesen. Die Rede war geprägt von klaren Aussagen zu den aktuellen politischen Themen der Stadt Bocholt sowie ein Exkurs zur politischen Lage in Deutschland, ein paar Worte zur…