Fraktionssitzung 13. März 2017

Fraktionssitzung 13. März 2017
Vorbereitung der Ratssitzung am Mittwoch, den 15. März. Die wichtigste Frage bezüglich der Informationspolitik bezüglich unseren neuem Denkmals ist: Wer übernimmt die Verantwortung? Eine weitere Frage ist, wer eigentlich davon profitiert, dass der Rat nicht zeitnah informiert worden ist. Wo Menschen arbeiten werden Fehler gemacht, Hauptsache sie führen zu einer Veränderung des Handelns. Transparenz ist und bleibt wichtig im politischen Miteinander.
Die Angebote des „Kulturrucksacks“ für dieses Jahr qualitativ und quantitativ besser aufgestellt. Jetzt ist es die wichtige Aufgabe, wie Kinder und Jugendlich diese Angebote finden und nutzen können. Die Zusammenarbeit mit Schule und Schulsozialarbeitern ist für eine Umsetzung nötig.
Fragen gibt es zu den Verträgen zum Treuhandvermögen wegen KUBAII.
Die elektronische Bücherausleihe führt zu qualitativen Verbesserung der Beratung insbesondere im Kinder und Jugendbereich.
Die SPD bleibt dabei, entweder einen KUBAII – Ausschuss mit allen Rechten und Pflichten eines Ausschusses oder Berichterstattung direkt im Rat. Ein Lenkungsausschuss der nicht alle Informationen hat (Beleuchtungskonzept wird im ESB Ausschuss beraten, nicht im Lenkungsausschuss?) und nicht entscheiden kann, bringt so nichts.
„Altbau optimal“ will die SPD natürlich fortsetzen.

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