Öffentliche Finanzen

Dezember 29, 2016

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Peter Wiegel

Die SPD – Fraktion möchte, dass Bocholt auch zukünftig nicht einfriert in des Wortes vielschichtiger Bedeutung, sondern lebendig bleibt.Dazu sind Anstrengungen in vielen Bereichen erforderlich – Zielstrukturen, […]
April 27, 2015

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Stadtpartei und Bündniss90/Grüne für die Gesamtschule…

Die Fraktionen von SPD, Stadtpartei und Bündniss90/Grüne beantragen die in der Ratssitzung vom 25.03.15 beschlossene Änderung des Wirtschaftsplanes für die GWB zurückzunehmen und den Betragvon 2.700.000 […]
April 27, 2015

Gemeinsamer Antrag zum Sperrvermerk für alle bisher nicht angefangenen Investitionen

Die Fraktionen der Stadtpartei, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stellenhiermit den Antrag, alle genehmigten, bisher aber noch nicht begonnenenInvestitionen mit einem Sperrvermerk zu versehen. Dokumente:Gemeinsamer Antrag […]
März 18, 2015

SPD – Fraktion lehnt die geplanten Streichungen von Investitionen im Schulbereich ab!

Die Stadtverordnetenversammlung hat in der Sitzung vom 17.07.2013 das Schulentwicklungsprogramm beschlossen und damit die Verwaltung beauftragt den Betrag von 21,9 Millionen Euro in den Haushalt und […]
Februar 10, 2015

Änderungen der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2015

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.14 wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2015 eingebracht.Im Ergebnisplan sind die Budgetansätze für den „laufenden Haushalt“ berücksichtigt. Viele mögliche […]
Januar 22, 2015

Kommentar der SPD-Fraktion zu den „Anträgen“ der CDU zur Verbesserung der Haushaltslage der Stadt Bocholt.

Der Forderung der CDU das Haushaltsdefizit durch Kürzung der ordentlichen Aufwendungen um 10% zu reduzieren ist nicht praktikabel. Da die freiwilligen Leistungen bei diesem Antrag der […]