Die SPD – Fraktion möchte, dass Bocholt auch zukünftig nicht einfriert in des Wortes vielschichtiger Bedeutung, sondern lebendig bleibt.Dazu sind Anstrengungen in vielen Bereichen erforderlich – Zielstrukturen, […]
Die Fraktionen von SPD, Stadtpartei und Bündniss90/Grüne beantragen die in der Ratssitzung vom 25.03.15 beschlossene Änderung des Wirtschaftsplanes für die GWB zurückzunehmen und den Betragvon 2.700.000 […]
Die Fraktionen der Stadtpartei, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stellenhiermit den Antrag, alle genehmigten, bisher aber noch nicht begonnenenInvestitionen mit einem Sperrvermerk zu versehen. Dokumente:Gemeinsamer Antrag […]
Die Stadtverordnetenversammlung hat in der Sitzung vom 17.07.2013 das Schulentwicklungsprogramm beschlossen und damit die Verwaltung beauftragt den Betrag von 21,9 Millionen Euro in den Haushalt und […]
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.14 wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2015 eingebracht.Im Ergebnisplan sind die Budgetansätze für den „laufenden Haushalt“ berücksichtigt. Viele mögliche […]
Der Forderung der CDU das Haushaltsdefizit durch Kürzung der ordentlichen Aufwendungen um 10% zu reduzieren ist nicht praktikabel. Da die freiwilligen Leistungen bei diesem Antrag der […]