April 27, 2015
Die Fraktionen der Stadtpartei, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stellenhiermit den Antrag, alle genehmigten, bisher aber noch nicht begonnenenInvestitionen mit einem Sperrvermerk zu versehen. Dokumente:Gemeinsamer Antrag […]
März 18, 2015
Die Stadtverordnetenversammlung hat in der Sitzung vom 17.07.2013 das Schulentwicklungsprogramm beschlossen und damit die Verwaltung beauftragt den Betrag von 21,9 Millionen Euro in den Haushalt und […]
Februar 26, 2015
Offener Brief an Frau Sauer unddie Beteiligten an der Aktion „Norbertschule“der „sozialen Liste Bocholt“ 1. Es gelingt Ihnen immer wieder das Recht zu brechen, um damit pressewirksam […]
Februar 10, 2015
In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.12.14 wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2015 eingebracht.Im Ergebnisplan sind die Budgetansätze für den „laufenden Haushalt“ berücksichtigt. Viele mögliche […]
Januar 26, 2015
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte hat in Berlin mit ihren Fraktionskollegen durchgesetzt, dass das Technische Hilfswerk (THW) in Bocholt/Borken vom 2015 startenden Bau- und Sanierungsprogramms des Bundes […]
Januar 22, 2015
Der Forderung der CDU das Haushaltsdefizit durch Kürzung der ordentlichen Aufwendungen um 10% zu reduzieren ist nicht praktikabel. Da die freiwilligen Leistungen bei diesem Antrag der […]
Januar 20, 2015
Überflüssige Debatte: Ingrid Arndt-Brauer und Ulla Schulte warnen vor parteipolitischem Scharmützel Kreis Borken. „Was wir in der angespannten Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen nicht brauchen, […]
Januar 20, 2015
Die Bürgerinformation zum Ausbau der Straße hat unter starker Beteiligung der Anwohner stattgefunden. Nach erlangter Einschätzung halten sich Für und Wider die Waage. Fest steht, der […]
Januar 20, 2015
Die Klausursitzung der SPD – Bundestagsfraktion Ende vergangener Woche stand ganz unter dem Eindruck des blutigen Terroranschlages in Paris. „Angesichts solcher Anschläge lässt es sich nicht […]